Öffentlichkeitsprinzip

Zugang zu amtlichen Dokumenten und Informationen (Öffentlichkeitsprinzip)

Seit 1. Oktober 2008 ist das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) und die zugehörige Verordnung in Kraft. Es bringt den Wechsel vom Geheimhaltungsprinzip zum Öffentlichkeitsprinzip. Musste man bis anhin ein besonderes Interesse geltend machen, um amtliche Dokumente oder Informationen einsehen zu können, hat seit dem 1. Oktober 2008 jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht dazu.

Detailliertere Informationen zum Öffentlichkeitsprinzip finden Sie auf der Homepage des Kantons Zürich unter folgendem Link:

Nicht alles darf uneingeschränkt veröffentlicht werden

Allerdings gilt das Öffentlichkeitsprinzip nicht absolut, sondern wird durch Ausnahmen begrenzt. So darf die Verwaltung keine Informationen herausgeben, wenn dem eine rechtliche Bestimmung oder ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse entgegensteht. Besondere Beachtung verlangt der Umgang mit Personendaten. In solchen Fällen muss zuerst geprüft werden, ob der Inhalt anonymisiert herausgegeben werden darf oder ob der Zugang zum gewünschten Dokument eingeschränkt, aufgeschoben oder verweigert werden muss.

Wie geht man vor, um eine Information zu erhalten?

Für den Zugang zu amtlichen Informationen gibt es zwei Wege: Für allgemeine Auskünfte genügt eine Anfrage per Telefon oder E-Mail, während für besondere Auskünfte ein schriftliches Gesuch erforderlich ist. Sobald die Bearbeitung eines Gesuchs aufwändiger wird, erhebt die Verwaltung eine Bearbeitungsgebühr. Gesuche zu den eigenen Personendaten sind jedoch kostenlos.

Kontakt innerhalb der ipw:
Marianne Schurter, Leiterin Stab Spitaldirektion
marianne.schurter@ipw.zh.ch